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17. Arbeitskreissitzung Forum Z am 24. April 2018, Jena

Schwerpunkte der Besprechung waren die Vorstellung der Studie „Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft 2015 – Grundlagen der Gebühren sowie die Diskussion um das weitere Vorgehen zum Verpackungsgesetz.

17. SITZUNG DES ARBEITSKREISES FORUMZ

PROTOKOLL
Datum der Besprechung:  24. April 2018, 8:30 Uhr
Besprechungsort: kommunal service jena
Verfasser der Niederschrift:  Jürgen Morlok, LRA Aschaffenburg
erstellt am: 30.04.2018
Anzahl Seiten: 3
 
TEILNEHMER 
Herr Jürgen Morlok Landratsamt Aschaffenburg
Frau Martina Hicke kommunal service jena
Herr Ralph Kien Entsorgungsverband Saar
Frau Susanne Grünbaum Stadt Fürth
Herr Gangolf Wasmeier Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing
Herr Markus Kraus Kreisabfallwirtschaftsbetrieb Heidenheim
Herr Jürgen Pfister Landratsamt Bamberg
Herr Peter Wiedemann AWISTA Starnberg
Herr Thomas Frey VIVO Kommunalunternehmen des Landkreises Miesbach
Herr Clemens Nüske Abfallwirtschaftsgesellschaft Landkreis Vechta mbH
Herr Werner P. Bauer ia GmbH
Frau Hedwig Vielreicher ia GmbH
Herr Bernhard Lipowsky ia GmbH


TOP 1:  Nächstes Treffen des Arbeitskreises

Als Termin für das 18. Treffen des Arbeitskreises ist der 18. September 2018, 8:30 Uhr bei der Stadt Pirmasens festgelegt und mit Frau Lehr abgestimmt.
Themen:
- demografischer Wandel und Auswirkungen auf die kommunale Abfallwirtschaft
- Umsetzung Verpackungsgesetz
Besichtigung:
- Neubau des Wertstoffhofs in der Stadt Pirmasens
- Stadtrundgang unter dem Aspekt demographischer Wandel



TOP 3: Vorstellung der Abfallwirtschaft kommunal service jena
Frau Hicke stellt die umfangreichen Leistungen des kommunal service jena vor.
Details können der Präsentation im Anhang zum Protokoll entnommen werden.

TOP 3: Vorstellung Studie „Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft 2015 – Grundlagen der Gebühren"
Herr Bauer stellt die Ergebnisse der Studie vor.
Kosten:
• Abfallwirtschaftliche Gesamtkosten betragen 2015 im Durchschnitt 78,51 EUR pro Einwoh-ner
• Aufteilung auf die Hauptkostenbereiche entspricht in der Größenordnung den Ergebnissen aus Vorjahren
• Größter Anteil entfällt mit 41,4% auf die Sammlung von Abfällen
• Über ein Drittel (35,0 %) der Kosten fallen bei Behandlung und Verwertung von Abfällen an
Vergleich Ungedeckter Finanzbedarf und Anteil der Privatwirtschaft
• Kein signifikanter Zusammenhang zwischen dem Anteil privatwirtschaftlicher Erbringung von Dienstleistungen und den Kosten, insbesondere einem höheren Anteil privatwirtschaftlicher Er-bringung bei niedrigeren Kosten.
• Auch überwiegend kommunale Erbringung abfallwirtschaftlicher Leistungen führt nicht zwin-gend dazu, einen niedrigen „Ungedeckten Finanzbedarf" zu erreichen.
Herr Bauer verweist auf die Veranstaltung „Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft in Bayern 2015 – Grundlage der Gebühren am 7.5.2018, 9:30 Uhr, Hanns-Seidel-Stiftung e.V., Lazarettstraße 33, 80636 München zur Vorstellung des Gutachtens.

Herr Lipowsky stellt die Ergebnisse der erweiterten Bearbeitung des Benchmarks unter Einbeziehung weiter Partnerkommunen außerhalb Bayerns im Vergleich dar.
• Beteiligung von 53 Landkreisen 21 kreisfreien Städten sowie 21 Gemeinden
• Repräsentierte Einwohner: 10,29 Mio. (Bezugsjahr 2014: 5,2 Mio.)
• Abfallwirtschaftliche Gesamtkosten betragen 2015 im Durchschnitt 80,92 EUR pro Einwoh-ner (Studie Bayern: 78,51 EUR pro Einwohner)
• Der Ungedeckte Finanzbedarf beträgt 2015 im Durchschnitt 64,19 EUR pro Einwohner
Mitglieder des Arbeitskreises sind im gesamten Spektrum vertreten
Bei Ergebnissen zwischen 33 und 108 EUR/E,a

TOP 4: Vorstellung der Ergebnisse des Benchmarks „Bioabfallerfassung und -verwertung
Frau Vielreicher stellt die Ergebnisse des Benchmarks vor.
• Anschlussgrad Holsystem beträgt im Mittel 74%. Abgefragt wurde der tatsächlich ermittelte oder abgeschätzte Anschlussgrad, nicht der theoretisch mögliche Anschlussgrad („100%")
• Erfassungsmengen liegen im Mittel bei 69 kg/E,a bei einer Bandbreite in Landkreisen von 33 bis 139 kg/E,a und in Städten von 25 bis 112 kg/E,a
• Die Kosten der Erfassung betragen im Mittel 6,21 EUR/E,a
TOP 5:  Vorschau nächste Kennzahlenfelder
Folgende Benchmarks sind als nächstes geplant:
• PPK-Sammlung ( Mai 2018)
Der Erhebungsbogen orientiert sich an der vorangegangenen Erhebung aus dem Jahr 2008, soll aber auf Basis der Vorschläge der Mitglieder des Arbeitskreises umfassend hinsichtlich der aktuellen Situation  überarbeitet werden, ein entsprechender Erhebungsbogen zur Ergänzung resp. Aktualisierung wird erneut ausgegeben mit Bitte um Rückmeldung bis KW18.

• Abfallwirtschaftliche Gesamtkosten – Bezugsjahr 2016 UND 2017 (3. Quartal 2018)
Der Erhebungsbogen wird 2018 einmalig auf beide Bezugsjahre 2016 und 2017 ausgerich-tet, bleibt aber in seiner Struktur und im Inhalt wie bisher bestehen.
• Kosten der Verwaltung (4. Quartal 2018)

Weitere Themen:
• Abfallvermeidung / Serviceleistungen (2019)
Auf Anregung von Hr. Dr. Habermann, Landkreis Bayreuth, wäre ein mögliches Thema auch die Aktivitäten der Kommunen in Bezug auf die Abfallvermeidung. In Verbindung mit der „Vor-bereitung zur Wiederverwendung" wird von den AK-Mitgliedern eine eher thematische Bear-beitung vorgeschlagen, Kosten- oder Mengenaspekte sollen nur nach Möglichkeit oder deren Verfügbarkeit in den Kommunen einfließen.
Hr. Lipowsky wird Hr. Dr. Habermann hinsichtlich der Erarbeitung eines Kennzahlenfeldes kon-taktieren, Hr. Nüske wird ebenfalls daran mitwirken.

TOP 6: Aktuelle Themen zur Besprechung
Die Mitglieder des Arbeitskreises diskutieren die weitere Vorgehensweise zum Verpackungsgesetz sowie zur Thematik PPK.

TOP 7:  Verschiedenes
• Herr Bauer stellt aktuelle Entwicklungen auf www.forumz.de vor.

Bis Ende Mai wird das Internetangebot grundsätzlich überarbeitet und neu strukturiert. Haupt-fokus gilt sowohl der neuen technischen Umsetzung (bessere Lesbarkeit, universelle Anzeige auch auf dem Smartphone etc.) als auch der inhaltlichen Ausrichtung, die eine verstärkte Ab-grenzung („nur für Partnerkommunen) nach außen aber auch ein erweitertes Angebot im ge-schlossenen Bereich („gute Beispiele aus der Praxis") vorsieht.

• Herr Wiedemann berichtet von einer Umfrage zur Kundenzufriedenheit beim AWISTA Starn-berg, auch in Bezug auf die Sammlung von LVP und dem Wunsch nach Einführung der gel-ben Tonne.

TOP 8: Besichtigung
Im Anschluss an die Sitzung des ForumZ-Arbeitskreises erfolgt die Besichtigung des Sortierwerks der ReSales Textilhandels- und recycling GmbH, Beim Weidige 3, 99510 Apolda.

 




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Das 15. Arbeitskreistreffen findet am 25. April 2017 statt.


 


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