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Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft in Bayern 2015 – Grundlage der Gebühren

7.5.2018, 9:30 Uhr, Hanns-Seidel-Stiftung e.V., Lazarettstraße 33, 80636 München, Raum Wildbad Kreuth

Vorstellung des Gutachtens

Durch die hohe Beteiligung von 73 öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern aus Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten ist es mit dieser Studie gelungen, die größte Transparenz zu den abfallwirtschaftlichen Kosten und Erlösen in einem Bundesland vorzulegen. Die ebenso aufgenommenen guten Beispiele aus der Vielfalt der Abfallwirtschaft zeigen im Detail, in welcher Tiefe und mit welchem Kostenbewusstsein die bayerischen Kommunen diese Leistungen tagtäglich vollbringen.

Die Gegenüberstellung von Gebühren eines 4-köpfigen Haushalts, wie sie aus Sicht des Verbrauchers auch heute noch von großem Interesse ist, wird in der Presse immer wieder auch als Indiz für die Leistung und Effizienz der betrachteten Kommunen verwendet. Dies kann in der vereinfachten Wortfindung mancher Journalisten auch zu fehlerhaften Anschuldigungen mancher Verwaltung führen und behindert im selben Maße die sachgerechte Auseinandersetzung mit der Optimierung der Abfallwirtschaft. Leider wird auch in der Fachpresse der Umstand wenig differenziert behandelt.

Auch in den Gebührensatzungen der Kommunen wird der Begriff des „Ungedeckten Finanzbedarfs“ nicht verwendet. Dort steht i.d.R. vereinfacht, dass die Gebühren „zur Deckung der Kosten für die Sammlung, Entsorgung und Verwertung von Abfällen“ dienen.

Aus diesem Grund stützt sich diese Studie auf die Erhebung des „Ungedeckten Finanzbedarfs“, der aus dem Saldo von Kosten abzüglich Erlösen und sonstigen Einnahmen gebildet wird und die eigentliche Grundlage der Gebühren darstellt. Durch die hohe Beteiligungvon 73 öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern aus Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten ist es mit dieser Studie gelungen, die größte Transparenz zu den abfallwirtschaftlichen Kosten und Erlösen in einem Bundesland vorzulegen.

Die Studie zeigt als wesentliches Ergebnis, dass es eine große Bandbreite beim „Ungedeckten Finanzbedarf“ gibt und sehr wohl in vielen Gebietskörperschaften noch Optimierungspotential besteht. Durch die Gegenüberstellung des Ungedeckten Finanzbedarfs mit dem Grad der Leistungserfüllung durch die Privatwirtschaft zeigtdie Studie im Besonderen, dass die daraus ableitbaren Gebühren offensichtlich weder durch ein mehr an Privatisierung noch durch einen höheren Leistungsanteil der Kommunen zu beeinflussen sind.

Mit der Untersuchung der subjektiven und objektiven Einschätzung der Wettbewerbssituation wird aufgezeigt, wie fragil die Wettbewerbssituation – und in der Folge auch der Ungedeckte Finanzbedarf - in einzelnen Regionen ist. Eine mögliche Motivation, dass Kommunen die eine oder andere abfallwirtschaftliche Dienstleistung gegenüber dem Bürger selbst erledigen wollen und sich gar einen eigenen Fuhrpark und das zugehörige Personal zulegen, könnte darin liegen, dass diese kein Vertrauen in den Wettbewerb haben und sich vorsorglich gegen höhere Kosten aus den Ausschreibungen wappnen wollen.

Mit einer Diskussion der drei Säulen der kommunalen Abfallwirtschaft wird das Kapitel zu den guten Praxisbeispielen eingeführt. Die dort aufgenommenen Beispiele aus der Vielfalt der Abfallwirtschaft sollen ausdrücken, in welcher Tiefe und mit welchem Kostenbewusstsein die bayerischen Kommunen diese Leistungen tagtäglich vollbringen und wie diese auch die Kosten beeinflussen.


Anmeldung:

Für die Teilnahme an der Tagung wird kein Beitrag erhoben.
Einlass erhalten Sie aber nur gegen schriftliche Anmeldung.

Schicken Sie hierzu einfach eine Mail an vielreicher@ia-gmbh.de


Tagungsprogramm


Vorstellung des Gutachtens
Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft in Bayern 2015 – Grundlage der Gebühren

Tag: Montag, 07. MAI 2018

Ort: Hanns-Seidel-Stiftung e.V., Lazarettstraße 33, 80636 München
       Raum Wildbad Kreuth

09:30 Uhr Zusammentreffen mit Kaffee und Imbiss

10.00 Uhr Einführung
MR Michael Richte, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Grußwort
Frau Silke Franke, Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

Moderation Fachbeiträge
Werner Bauer, ia GmbH – Wissensmanagement und Ingenieurleistungen

Abfall- und Ressourcenwirtschaft - Bedeutung der Gebühren und Bedeutung der Kosten
MDgtin Dr. Monika Kratzer,  Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Der Ungedeckte Finanzbedarf – Basis der Gebühren
Werner Bauer, ia GmbH – Wissensmanagement und Ingenieurleistungen

Die Säulen der kommunalen Abfallwirtschaft
Jürgen Morlok, Landratsamt Aschaffenburg

Diskussion

12:30 Uhr Mittagspause


13:30 Uhr Abfall- und Ressourcenwirtschaft – Kommunen und Verbände
Moderation und Einführung
Heino Jahn, AWM - Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt München

Fairer Wettbewerb im Bereich Kommunalentsorgung
Werner Knittel, Verband derBayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS)

Funktionierender Wettbewerb als Basis einer funktionierenden Abfallwirtschaft
Gangolf Wasmeier, Zweckverband Straubing Stadt und Land

15:00 Uhr Kaffeepause

15:30 Uhr Anforderung der Abfall- und Ressourcenwirtschaft an die Bauwirtschaft
Franz-X. Peteranderl, Handwerkskammer München und Oberbayern

Diskussion und Zusammenfassung

ca. 17:00 Uhr Ende der Veranstaltung


Programm: Änderungen zum Programm sind vorbehalten.

Beitrag: Für die Teilnahme an der Tagung wird kein Beitrag erhoben.




Veranstalter: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz


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