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Kommission fordert SPANIEN zur Sanierung illegaler Deponien auf

Die Europäische Kommission fordert Spanien auf, Maßnahmen zur Schließung, Versiegelung und Sanierung aller noch bestehenden Inertabfalldeponien zu ergreifen, wie es in der Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) vorgeschrieben ist.

Diese Deponien stellen eine Gefahr für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dar. Spanien ist seinen Kontroll-, Inspektions- und Durchsetzungspflichten in Bezug auf die Ablagerung von Abfällen nicht nachgekommen und hat es versäumt, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Abfallerzeuger oder -besitzer die Abfälle ordnungsgemäß behandeln. Dies ist ein systematischer Verstoß gegen die Verpflichtungen gemäß Artikel 13 und 15 der Richtlinie. Spanien hatte bereits im Dezember 2015 ein erstes Schreiben erhalten, jedoch keine entschlossenen Maßnahmen ergriffen. Es liegen Beweise dafür vor, dass immer noch mindestens 338 unkontrollierte Deponien geschlossen oder saniert werden müssen. Die Kommission übermittelt Spanien nun ein ergänzendes Aufforderungsschreiben. Das Land muss binnen zwei Monaten reagieren.

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